damit nicht immer die gleichen die öffentliche debatte führen!


Eine Replik auf Chorherrs Frage wozu eigentlich Parteien?

Wie so oft, der Gedanke wirkt bestechend, die Formulierung ist prägnant provokant, die Debatte findet öffentlich statt.

Schade, die seriöse Auseinandersetzung mit der politischen Kernfrage „Wer soll in unserer Demokratie das letzte Wort haben?“ wäre spannend. Die Zuspitzung „Wozu brauchen wir eigentlich Parteien?“ ist grundlegend falsch. Parteien wählen ja nicht nur Listen, sie erfüllen auch die eine oder andere wichtige Aufgabe in einer Demokratie, wie etwa die Formulierung, Organisation, Kontrolle und Vermittlung von politischen Entscheidungen für das Gemeinwohl.

Einiges spricht für die Aufwertung der Vorzugsstimmen. Der/die einzelne PolitikerIn würde sich mehr unters Volk mischen, präsenter sein und engagierter für sein/ihr Mandat kämpfen. Anstatt parteiintern wahlzukämpfen, wären die VolksvertreterInnen wieder da wo sie hin gehören - mit dem Ohr und Herz in der Bevölkerung. Mehr WählerInnen könnten erreicht werden, mehr Menschen für Politik interessiert werden – natürlich vorrausgesetzt die KandidatInnen sind interessant und nicht zu lästig.

Doch was ist die Kehrseite der Medaille, einer Demokratie ohne Parteien und einer Unzahl von EinpersonenwahlkämpferInnen? Erfolgreich wäre, wer Charisma gepaart mit Medientauglichkeit und vor allem einen ausreichend großen finanziellen Background hat. Gesponserte SelbstdarstellerInnen und Lobbyisten wären dann am Ruder. Castingshows a la „Austria sucht den nächsten Bundeskanzler“ um attraktive Gesichter als Botschafter für gewisse Anliegen zu finden, fern der Realität?

Dementgegen könnte man behaupten, dass die WählerInnen diese gesponserten Gesichter durchschauen würden. In Anbetracht der österreichischen Medienlandschaft und zwar inklusive und trotz der neuen Medien ist das schwer zu bezweifeln. Blogs, Foren, Facebook - alles schön und gut, wesentlich ist allerdings ob alle Wahlberechtigten hier Zugang haben. Oder sollen nur blogger, chatter, twitter die Wahlberechtigung erhalten?

Auch das „prächtige Chaos“ vor Abstimmungen ohne „Parteizwang“ (gibt’s den so wirklich?) im Parlament erscheint charmant, doch fern jeder Realität. Aushandlungsprozesse, die zuvor schon in den Parteien stattgefunden haben, würde es zu hunderten geben müssen. Beschlussfassungen würden ewige Verhandlungen vorausgehen, der Parlamentarismus wäre zwar optisch lebendig, aber extrem langsam und letztlich entscheidungsunfähig.

Abschliessend also nochmals zur Frage: Wozu Parteien? Ganz einfach: Gemeinsam ist man stärker. Sich auf Grundwerte zu einigen, ein gemeinsames Ziel zu verfolgen und sich dabei gemeinsam zu organisieren, bedeutet eine Weiterentwicklung des Einzelkämpfertums, hin zu, nenn es „Partei“. Was ist so schlecht daran? Und hier sind wir wohl bei der wahren Kernfrage, wieso verlieren immer mehr Menschen das Vertrauen in Parteien, selbst langjährige Politiker?

Fazit: „Damit die WählerIn/der Wähler das letzte Wort hat“ und sich auch wieder mehr für Demokratie begeistert, machen erweiterte direkte Wahlmöglichkeiten Sinn, allerdings nur dann, wenn sie eingebettet in Wertegemeinschaften, offensichtlich stark reformbedürftigen „Parteien“ gegeben werden.