Trolli (Gast) - 11. Okt, 15:26

Rot-grün ist okay, aber nicht um jeden Preis! Trotzdem ist (wieder mal) eine inhaltliche Diskussion und Neuausrichtung/-aufstellung notwendig!

TK (Gast) - 22. Okt, 12:09

Sehr erstaunlich

Offenbar wirklich ernsthafte Rot-Grüne Verhandlungen - das hätte ich nicht gedacht.
Wenn das zu einer Stadtregierung führt, dann wäre es sensationell und im höchsten Maß erfreulich. Ich hoffe nur, daß die Grünen nicht allzuviele Federn lassen müssen und daß dann die fundamentale Seite der Grünen nicht zurückzuckt und querschießt.
Van der Bellen aufzustellen war im Hinblick auf Koalitionsverhandlungen offenbar wirklich genial. Ohne derartige Signale (Vassilakou, Gretner, van der Bellen,...) eine realpolitische Option der SP anbieten zu wollen, wäre das nicht gelungen.
Für diesen "provisorischen Erfolg", wirklich ernst genommen zu werden, herzliche Gratulation!
Angesichts der "imposanten Wirtschaftskompetenz" der VP, der locker von vdB entgegengehalten werden kann, kann ich mir nun vorstellen, daß die Verhandlungen auch erfolgreich werden können. Ich hoffe nur, daß Häupl nicht kalte Füße bekommt, und daß es den Grünen mit der Wiener SP nicht so ergeht, wie der Bundes-SP im Jahr 2000 mit Schüssel.
TK (Gast) - 16. Nov, 00:47

Gratulation

Es ist wirklich gelungen! Ich hätte es nicht für möglich gehalten. Es ist sogar mehr möglich gewesen, als realistischerweise erwartet werden konnte.Die SP ist also willens zum Sprung über ihren eigenen Schatten anzusetzen und nun auch zu hüpfen.

Was ich als eines der wirklich unüberwindliches Hindernisse für eine Koalition gesehen habe, wird nun offenbar aktiv angegangen: Die Planwertabgabe. Sabine, das ist Dein großes Verdienst, daß dieses besonders dicke und harte Brett nun tatsächlich angebohrt wird!
Zu diesem ganz entscheidenden Thema wird es eine Arbeitsgruppe geben und eine wirklich ernsthafte Diskussion kann erwartet werden, vielleicht sogar eine Umsetzung im Laufe dieser Periode. Ich habe diesmal auch nicht das Gefühl, daß diese Arbeitsgruppe nur als Beschäftigungstherapie veranstaltet wird, sondern daß sogar die SP erkennt, daß das eine zukunftssichere Finanzierungs-notwendigkeit für die öffentlichen Infrastrukturen ist. Offenbar ist sie sogar bereit dafür einige ihrer sauren Wiesen trocken zu legen.

Dazu werden mit dem Masterplan-Verkehr 2013 und dem Stadtentwicklungsplan 2015 zwei wesentliche und einflußreiche Instrumente unter Federführung der Grünen ausgearbeitet, die längerfristige Wirkung haben werden - es ist nicht übertrieben zu sagen, daß wir am Beginn des ror-grünen Jahrzehnts in der Stadtentwicklung Wiens stehen, und erwarten können, daß Wien endlich ökologischer und dadurch noch lebenswerter wird.

Daß die Privatisierungsraserei auch zu Ende geht ist, nicht nur kein Schaden, sondern nach den letzten Jahren geradezu wohltuend. Ich hoffe, daß die PPP-Modelle (als Modelle für exzessive Gewinnprivatisierung + Lastensozialisierung) zumindest in der bisherigen Form nicht weiter geben wird. Es wird möglich sein die Kernkompetenzen und die intellektuellen Potentiale der öffentlichen Verwaltung zu erhalten. Damit wird die Privat-wirtschaft in ihrem weiten Bereich ihre Stärken gut einsetzen können und nicht verlockt sein im öffentlichen Sektor zu wildern.

Das aus höherem Standpunkt gesehen Beste ist aber, daß es eine Koalition ist, wie man sie sich wünscht: Bündelung der Ideen und Kräfte für die größtmögliche Verbesserung und keine kompromisslerische Suche nach dem kleinsten Maß an Gemeinsamkeit. Nutzung der Chancen einer nachhaltigen Verwaltungsreform und kraftvolle Steuerung zur Verbesserung der städtischen Strukturen. Wien war ja bisher schon bei der Verwaltung nicht schlecht aufgestellt - das wird nun fortgesetzt. Wien wird gleichsam politisches Gegenbeispiel zur politischen Bundeslähmung. Und damit ist Wien auch der endgültige Aufbruch auf Bundesebene.
Häupl hat erkannt und offenbar in der SP durchgesetzt, daß es nicht nur "Rot gegen BlauSchwarz oder RotSchwarz gegen Blau und - wie auch immer - Grün bleibt letztlich draußen" heißen kann, sondern, daß nur durch Einbeziehung von Grün als reale Option, die für die Roten besonders gefährlichen Blauen wirksam in Schach gehalten werden können. Damit ist aber auch für die Bundesebene klar: Es kann auf Bundesebene auch SchwarzGrün oder RotGrün heißen. Und wenn diese beiden (!) Optionen aufrecht erhalten werden (und nicht nur eine bevorzugt wird), schwächen sie den extrem rechten Bereich des politischen Spektrums.

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