Montag, 11. Oktober 2010

Danke...

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.. all jenen 77347 die uns ihr vertrauen gegeben haben! mit den wahlkarten werden es wohl noch mehr und wir liegen kopf an kopf mit der wiener övp, die sich nun neu aufstellen wird müssen.

wir werden nun dafür arbeiten, dass wien nicht in großkoalitionärer eintracht rotschwarz verwaltet wird, sondern es einen aufbruch gibt für eine weltoffene stadt.

für mich persönlich war das gestrige ergebnis eine klare watsche und absage an die große koalition - deshalb, muss es in wien nun rotgrün geben, damit das rotschwarze starren auf die blaue schlange endlich ein ende hat.
ich hoffe sehr, dass die vernunft innerhalb der spö und die langfristige vision für eine weltoffene stadt überwiegt und nicht die freundschaft mit konrad, pröll senior und konsorten....

rot grün, damit in bildung und lebensqualität für alle in wien investiert wird.
was sich in wien unter anderem konkret verändern würde, kann man hier schon sehen:
http://wien.gruene.at/wirgestaltenwien

http://www.wien.gv.at/wahlinfo/
TK (Gast) - 11. Okt, 12:39

Nicht den Kopf hängen lassen!
Ohne den Blödsinn im 6. und vor allem 8.Bezirk wäre es sogar recht gut gegangen.
Was ich schlimmer finde ist, daß es wohl zu einer SP-VP-Stadtverwaltung kommt und fortschrittliche Reformen nicht möglich sein werden.
Insbesondere Deine Idee der Abschöpfung von Teilen des Aufwertungsgewinnes zugunsten der Öffentlichen Hände für deren Leistungsverpflichtungen stört die eingesessenen, tiefverwurzelten Mächte, zu denen in Wien ja nicht nur die SP-Kreise, sondern auch längst die VP-Nahbereiche gehören.
Deswegen gebe ich SP-Grüne wenig Chancen für eine Realisierung, so wünschenswert dies für Wien wäre.

PS-nur nebstbei: Die Homepage sollte renoviert werden, da findet man das, was man sucht, viel zu schwer.

Kantiger (Gast) - 11. Okt, 13:14

Strategie und Taktik

Die Idee, jetzt müsse unbedingt Rot-Grün kommen, halte ich für wenig zielführend. Aus taktischen Überlegungen heraus ist es sicher sinnvoll, so eine Absicht zu verlautbaren. Wer aber die politischen Realitäten kennt, weiß, daß das nichts wird. Eine ÖVP die so abgestraft wurde ist für die SPÖ ein extrem billiger Partner.
Langfristig wäre es für die Grünen extrem schädlich jetzt zum Steigbügelhalter der SP zu werden. Wer ernsthaft glaubt mit 12% gegen 44% irgend etwas bewegen zu können, sollte schleunigst aufwachen. Es kann nur darum gehen, das Scheitern der Koalitionsgespräche möglichst eindeutig der SP zuzuschieben, um dann freie Hand für eine scharfe Oppositionspolitik zu haben.

Die langfristige Strategie kann es nur sein, sich scharf gegen die Rot-Schwarze Rathauspackelei abzugrenzen und gleichzeitig die FP als das zu benennen was sie ist. Eine von Kellernazis durchsetzter Männerbund zur Zuschanzung von gegenseitigen Vorteilen unter Verarschung der Öffentlichkeit aka „des kleinen Mannes“. Wenn man weiß wie die Mitglieder der diversen schlagenden Verbindungen über die von der Partei angeblich vertretenen „kleine Leute“ reden, dann kann einem nur schlecht werden. Da herrscht die gleiche Diktion wie gegen die Ausländer. DAS sollte stärker in den Vordergrund gerückt werden. Das würde die Blaunen schnell entzaubern.
TK (Gast) - 11. Okt, 14:01

d´accord

Nur: Die "Zuschanzung von gegenseitigen Vorteilen" ist seit Jahren das Kerngeschäft der SP und der VP. Bisher sind in Wien darüber auch alle Wahlen spurlos hinweggegangen.

Am Beispiel des Komethochhaus-Ungetüms wird es wieder bewiesen werden, da bin ich mir sicher. Da ist längst alles ausgepackelt. Und die Bürgerinitiative wird ebenso wie die Meidlinger und die ANrainer und die engagierten roten und schwarzen Mitglieder, die sich bisher dagegen gewehrt haben, brutal überfahren werden.

Solange es nicht klar ist, daß SP und VP fix koalieren werden (und das könnte ja schon längst vereinbart sein), soll man die rotgrüne Option zwar nicht abtun, sich aber auch nicht seine Grundsätze und Kernanliegen abkaufen lassen. Auch gescheiterte Verhandlungen sind langfristig betrachtet nicht unnütz.

markus tripolt (Gast) - 11. Okt, 14:14

na, da geht den ersten "wapplerinnen" schon der reis, dass sich eine regierung mit den roten machen lässt.

nichts schlimmer als das, teufel! da wäre ja professionalität gefragt. und anstrengend wär das - furchtbar!

ihr aber wollt weiter kämpfen, bis "die welt so ist wie sie sein soll!"
markus tripolt (Gast) - 11. Okt, 14:19

...ich meine natürlich nicht sabine gretner, sondern die beiden vorposter, die ihre "angst vor regierungsbeteiligungs"- beiträge unverändert in mehreren blogs und im standard veröffentlichen...
Kantiger (Gast) - 11. Okt, 17:13

Zum Thema "Reisgänger"

Um das hier klar zu stellen:
Ich befürworte unbedingt eine Regierungsbeteiligung der Grünen.

Worauf ich verweisen wollte ist jedoch folgender Umstand: In Österreich und auch in Wien werden fast immer die Regierungspartei abgestraft. Besonders hart trifft es die Juniorpartner. Ich denke die Grünen sollten sich nicht zum Ziel einer solchen Wählerunzufriedenheit machen, wenn sie gleichzeitig, auf Grund des Stärkeverhältnisses damit rechnen müssen, nicht all zu viel in ihrem Sinne durchsetzen zu können. Verbunden mit der hohen Wahrscheinlichkeit unterschiedliche Kröten, die die Rathaus-SP ausbrütet, schlucken zu müssen.

Daher meine Ansicht erst noch stärker zu werden und die SP schwächer werden zu lassen, bevor man in eine Koalition eintritt. Sollten meine obigen Überlegungen zutreffen, könnte eine rot-schwarze Koalition dazu führen, daß sich die VP noch weiter vermindert und so die SP auf die Grünen angewiesen ist. Dann besteht durchaus die Möglichkeit viel mehr eigene Punkte durchsetzen zu können.
TK (Gast) - 11. Okt, 22:28

Irrtum - @tripolt

Ich habe weder im Standard noch in mehreren Blogs irgendetwas veröffentlicht, weder unverändert noch verändert.
Mir "geht auch kein Reis". Was bzw wie das parktisch sein soll ist außerhalb meiner Erfahrung.
Ich will auch nicht weiterkämpfen bis irgendetwas geschieht oder erreicht ist.
Ich habe auch keine Angst vor einer Regierungsbeteiligung der Grünen - warum sollte das überhaupt angsteinflößend sein?

Also bitte sinnverstehend lesen und nicht die eigenen Wünsche in meine Texte projizieren.
Ich habe lediglich festgestellt, daß die Forderungen der SP gegen die - völlig richtigen - Fundamentalforderungen der Grünen sind und daß deswegen eine koalitionäre Zusammenarbeit nicht möglich sein wird.
Das Beispiel dafür ist die Planwertabgabe. Was da bei jährlichen Wiener Aufwertungsgewinnen in Höhe von rund einer Milliarde Euro lukrierbar ist, kann man sich vorstellen. Ebenso, daß die bisherigen großen Nutznießer sich diese Pfründe nicht so ohne weiteres wegnehmen lassen. Es ist dies einer der Punkte, an dem eine Koalition mit den Grünen scheitern würde oder an dem die Grünen nicht mehr die Grünen wären oder an dem die SP nicht mehr die SP wäre. Es geht nämlich um eine Vergrößerung des Gemeinwohls und nicht - so wie jetzt - um die Bedienung und Stopfung der Reichen, wie bei der Finanzkrisen"lösung".

Übrigens verstehe ich zB unter Professionalität zur Kenntnis zu nehmen, daß Stadträte weisunggebunden sind gegenüber dem Bürgermeister und Landeshauptmann. Es gibt auf Länderebene kein Pendant zur Ministerverantwortung. Hechtner und Puchinger sind Dienstvorgesetze derjenigen Beamten, die unter anderem auch die Baubescheide "für den Bürgermeister" ausfertigen. Beide sind tiefrot und selbstverständlich ihrem Vorgesetzten, dem Bürgermeister/Landeshauptmann gegenüber loyal und beide sind keine Waserln. Die Stadträte dürfen die politische Richtung vorbereiten, vertreten und publik machen, sie können aber konkret nichts gegen den Bürgermeister/Landeshauptmann durchsetzen sondern nur mit ihm.
Wie, meinst Du geht es aus, wenn die Stadträtin sagt: Der Baubescheid (zB für das Komethochhaus-Ungetüm) wird nicht unterfertigt und der Bürgermeister via Planungsdirektor ausrichten läßt, daß der Bescheid bis zum... auszustellen sei?

Es geht bei den Verhandlungen darum, was erreichbar ist, und zwar ganz konkret - da haben die Grünen ja schon während der letzten 5 Jahre viel erreicht!

Nichts anderes als derartige Überlegungen habe ich oben geschrieben.
Trolli (Gast) - 11. Okt, 15:26

Rot-grün ist okay, aber nicht um jeden Preis! Trotzdem ist (wieder mal) eine inhaltliche Diskussion und Neuausrichtung/-aufstellung notwendig!

TK (Gast) - 22. Okt, 12:09

Sehr erstaunlich

Offenbar wirklich ernsthafte Rot-Grüne Verhandlungen - das hätte ich nicht gedacht.
Wenn das zu einer Stadtregierung führt, dann wäre es sensationell und im höchsten Maß erfreulich. Ich hoffe nur, daß die Grünen nicht allzuviele Federn lassen müssen und daß dann die fundamentale Seite der Grünen nicht zurückzuckt und querschießt.
Van der Bellen aufzustellen war im Hinblick auf Koalitionsverhandlungen offenbar wirklich genial. Ohne derartige Signale (Vassilakou, Gretner, van der Bellen,...) eine realpolitische Option der SP anbieten zu wollen, wäre das nicht gelungen.
Für diesen "provisorischen Erfolg", wirklich ernst genommen zu werden, herzliche Gratulation!
Angesichts der "imposanten Wirtschaftskompetenz" der VP, der locker von vdB entgegengehalten werden kann, kann ich mir nun vorstellen, daß die Verhandlungen auch erfolgreich werden können. Ich hoffe nur, daß Häupl nicht kalte Füße bekommt, und daß es den Grünen mit der Wiener SP nicht so ergeht, wie der Bundes-SP im Jahr 2000 mit Schüssel.
TK (Gast) - 16. Nov, 00:47

Gratulation

Es ist wirklich gelungen! Ich hätte es nicht für möglich gehalten. Es ist sogar mehr möglich gewesen, als realistischerweise erwartet werden konnte.Die SP ist also willens zum Sprung über ihren eigenen Schatten anzusetzen und nun auch zu hüpfen.

Was ich als eines der wirklich unüberwindliches Hindernisse für eine Koalition gesehen habe, wird nun offenbar aktiv angegangen: Die Planwertabgabe. Sabine, das ist Dein großes Verdienst, daß dieses besonders dicke und harte Brett nun tatsächlich angebohrt wird!
Zu diesem ganz entscheidenden Thema wird es eine Arbeitsgruppe geben und eine wirklich ernsthafte Diskussion kann erwartet werden, vielleicht sogar eine Umsetzung im Laufe dieser Periode. Ich habe diesmal auch nicht das Gefühl, daß diese Arbeitsgruppe nur als Beschäftigungstherapie veranstaltet wird, sondern daß sogar die SP erkennt, daß das eine zukunftssichere Finanzierungs-notwendigkeit für die öffentlichen Infrastrukturen ist. Offenbar ist sie sogar bereit dafür einige ihrer sauren Wiesen trocken zu legen.

Dazu werden mit dem Masterplan-Verkehr 2013 und dem Stadtentwicklungsplan 2015 zwei wesentliche und einflußreiche Instrumente unter Federführung der Grünen ausgearbeitet, die längerfristige Wirkung haben werden - es ist nicht übertrieben zu sagen, daß wir am Beginn des ror-grünen Jahrzehnts in der Stadtentwicklung Wiens stehen, und erwarten können, daß Wien endlich ökologischer und dadurch noch lebenswerter wird.

Daß die Privatisierungsraserei auch zu Ende geht ist, nicht nur kein Schaden, sondern nach den letzten Jahren geradezu wohltuend. Ich hoffe, daß die PPP-Modelle (als Modelle für exzessive Gewinnprivatisierung + Lastensozialisierung) zumindest in der bisherigen Form nicht weiter geben wird. Es wird möglich sein die Kernkompetenzen und die intellektuellen Potentiale der öffentlichen Verwaltung zu erhalten. Damit wird die Privat-wirtschaft in ihrem weiten Bereich ihre Stärken gut einsetzen können und nicht verlockt sein im öffentlichen Sektor zu wildern.

Das aus höherem Standpunkt gesehen Beste ist aber, daß es eine Koalition ist, wie man sie sich wünscht: Bündelung der Ideen und Kräfte für die größtmögliche Verbesserung und keine kompromisslerische Suche nach dem kleinsten Maß an Gemeinsamkeit. Nutzung der Chancen einer nachhaltigen Verwaltungsreform und kraftvolle Steuerung zur Verbesserung der städtischen Strukturen. Wien war ja bisher schon bei der Verwaltung nicht schlecht aufgestellt - das wird nun fortgesetzt. Wien wird gleichsam politisches Gegenbeispiel zur politischen Bundeslähmung. Und damit ist Wien auch der endgültige Aufbruch auf Bundesebene.
Häupl hat erkannt und offenbar in der SP durchgesetzt, daß es nicht nur "Rot gegen BlauSchwarz oder RotSchwarz gegen Blau und - wie auch immer - Grün bleibt letztlich draußen" heißen kann, sondern, daß nur durch Einbeziehung von Grün als reale Option, die für die Roten besonders gefährlichen Blauen wirksam in Schach gehalten werden können. Damit ist aber auch für die Bundesebene klar: Es kann auf Bundesebene auch SchwarzGrün oder RotGrün heißen. Und wenn diese beiden (!) Optionen aufrecht erhalten werden (und nicht nur eine bevorzugt wird), schwächen sie den extrem rechten Bereich des politischen Spektrums.
TK (Gast) - 11. Okt, 22:52

23 x Wir gestalten Wien

Doch zu den konkreten Ideen für Wien:

Die 23 Projekte von "Wir gestalten Wien" sind exzellent, stammen aus Bedürfnissen der lokalen Bevölkerung und wären bei gutem Willen relativ leicht umsetzbar. Es wäre schon großartig, wenn man diese Projekte realisieren könnte.

Ich hoffe, daß sich zumindest ein Teil davon unsetzen läßt - unabhängig von einer Koalition auf Landesebene.

TK (Gast) - 6. Nov, 13:38

Straßenbahnbeschleunigung

Gestern habe ich mich wieder einmal über die idiotische und für die Starßenbahnen extrem nachteiligen Ampelsteuerungen bei der Staatsoper geärgert.
Dort ist ein systematischer Fehler vorhanden, der dazu führt, daß es sehr häufig (und keineswegs als Ausnahme zu betrachtenden)zu einem Stau von mehreren Straßenbahnen kommt, die erst vor der Operngasse zum Einfahren in die leere Station gehindert werden (was schon dort zu einem Straßenbahnstau führt), und dann nachdem dies gelungen ist aus der Station nicht abfahren können (was den Straßenbahnstau verlängert).
Da vermutet werden kann, daß die Grünen die Verkehrsagenden nicht entscheidend bestimmen werden können, sollten sie zumindest auf eine sehr deutliche und tatsächliche Bevorrangung des Öffentlichen Verkehrs dringen, womit ein Wahlversprechen der SP (damals Hatzl), das bereits vor 35 Jahren gegeben wurde, nämlich die Beeinflussung der Ampeln durch Busse und Straßenbahnen erfüllt würde.
Schöne Sonntagsreden und betroffene Gesichter Am Wahlabend reichen zur Verkehrsorganisation nicht aus.
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